Vertrags- und Haftungsrecht/Sozialleistungsrecht

22B1216

Bachelor

Deutsch

5.0

nur Sommersemester

1 Semester

Das Vertragsrecht und das Haftungsrecht haben im Gesundheitswesen elementare Bedeutung. Ohne einen Vertrag kann, abgesehen von einzelnen Sonderkonstellationen, keine medizinische Behandlung und Pflege erfolgen. Bei einer fehlerhaften Behandlung greifen die Grunds?tze der vertraglichen Haftung und/oder auch der gesetzlichen Haftung.

Auch das Sozialrecht ist von grundlegender Bedeutung.

Der deutlich überwiegende Teil der Bev?lkerung ist gegen die Risiken einer Erkrankung oder Pflegebedürftigkeit in der Sozialversicherung abgesichert. Im Fall der Krankheit findet regelm??ig das Leistungsrecht der gesetzlichen Krankenversicherung Anwendung. Bei Eintritt von Pflegebedürftigkeit greift regelm??ig das Leistungsrecht der sozialen Pflegeversicherung. Für Pflegemanager in allen Gesundheitsbereichen sind fundierte Kenntnisse im Sozialleistungsrecht zentrale Grundbedingungen für die Qualit?tssicherung der Versorgung und für die Gestaltung von Versorgungsüberg?ngen. 

 A. Grundlagen des Vertragsrechts im BGB 

1. Zustandekommen eines Vertrags; Wirksamkeitserfordernisse und Formfreiheit; Anforderungen an die rechtsgesch?ftliche Vertretung beim Vertragsschluss. Fehler beim Vertragsschluss u. a. aufgrund Irrtums; die Anfechtungsvoraussetzungen beim Irrtum oder bei T?uschung. Grundlagen der AGB-Kontrolle von Vertragsklauseln im Gesundheitsbereich.

2. Abgrenzung des Dienstvertrages im Verh?ltnis zu anderen Vertragsarten. Vertragliche Grundlagen der Behandlung in Medizin und Pflege/ Vertragsarten und deren Regelungsinhalte bei ambulanter und station?rer Behandlung und Pflege, u. a. der medizinische Behandlungsvertrag gem?? § 630a BGB; Behandlungsvertr?ge im Krankenhaus; der Pflegevertrag und der Heimvertrag

3. Leistungsinhalte und Rechtsfolgen bei Leistungsst?rungen

B. Grundlagen der Haftung im Gesundheitswesen

1. Grundlagen der Haftung, u.a. aufgrund Vertragspflichtverletzung und deliktischer Haftung

2. Grundlagen der Beweislast, der Beweiserleichterung, der Beweislastumkehr nach dem Gesetz und nach der Rechtsprechung

3. Spezielle Haftungsnormen, u. a. Haftung für Verrichtungsgehilfen; Haftung für Erfüllungsgehilfen; Haftung bei Aufsichtspflicht; Verkehrssicherungspflicht; Haftung aufgrund Organisationsverschulden, Grundlagen der Organhaftung

C. Sozialleistungsrecht

1. Einführung und ?berblick zum Sozialrecht/ Verfassungsrechtliche Grundlagen des Sozialrechts

2. Aufbau und Struktur des Sozialgesetzbuchs; Grundlagen der Sozialversicherungspflicht, insbesondere nach dem SGB V und SGB XI 

3. Grundlagen des Sozialverwaltungsverfahrens und Grundlagen zum Sozialgerichtsverfahren

4. Grundlagen zu den Strukturen und Steuerungselemente des Sozialleistungsrechts sowie der Leistungsansprüche, insbesondere im SGB V und SGB XI

Der Arbeitsaufwand für das Modul umfasst insgesamt 150 Stunden (siehe auch "ECTS-Leistungspunkte und Benotung").

• Hausarbeit oder
• Klausur

Klausur: siehe jeweils gültige Studienordnung

Hausarbeit: ca. 12–15 Seiten zuzüglich Deckblatt und Literaturverzeichnis

Die Anforderungen werden in der jeweiligen konkreten Veranstaltung pr?zisiert.

keine

Die Studierenden verfügen über einen breit angelegten ?berblick über das Vertrags- und Haftungsrecht sowie über das Sozialleistungsrecht mit speziellen Bezug auf das Gesundheitswesen.

Die Studierenden verstehen den Unterschied und die Bedeutung zwischen den Rechtsgebieten und k?nnen spezielle Rechtsfragen mit Bezug zum Gesundheitswesen verstehen und einordnen 

Die Studierenden k?nnen auf der Grundlage ihres Wissens spezielle Rechtsfragen mit Bezug zur Berufsgruppe der Pflege beurteilen.

Die Studierenden k?nnen auf der Grundlage ihres Wissens spezielle Rechtsfragen mit Bezug zur Berufsgruppe der Pflege strukturieren und L?sungswege aufzeichnen.

Die Studierenden k?nnen für rechtliche Fragestellungen mit Bezug auf die Berufsgruppe der Pflege innovative L?sungsans?tze entwickeln.

Die Studierenden k?nnen rechtliche Fragestellungen strukturiert darstellen und m?gliche L?sungswege zusammenh?ngend vermitteln.

Die Studierenden k?nnen rechtliche Fragestellungen speziell mit Bezug auf die Berufsgruppe der Pflege kritisch reflektieren.

Das Modul zeigt in Bezug auf das Vertrags- und Haftungsrecht den Rechtsrahmen für das Pflegehandeln auf. Das Modul weist in Bezug auf das Sozialrecht Zusammenh?nge zu den gesundheitspolitischen Rahmenbedingungen auf.

• Pflegemanagement, B.A. (01.03.2024)

• Bachert, Patric

• Bachert, Patric