Patent- und Designrecht

22B1846

Bachelor

Deutsch

5.0

Winter- und Sommersemester

1 Semester

Das Patent- und Designrecht bilden einen wesentlichen Bestandteil des Rechts des geistigen Eigentums Kulturelle Leistungen haben jedoch auch wirtschaftliche Bedeutung, da auch sie wirtschaftlich verwertet werden k?nnen. In vielen Bereichen tr?gt gerade das Design ganz erheblich zum Erfolg oder Misserfolg eines Produktes bei, so dass sein Schutz für das jeweilige Unternehmen von erheblicher Bedeutung ist. Patent- und Designschutz erlangen dadurch erhebliche wirtschaftliche Bedeutung für Unternehmen. Wirtschaftsjuristen sollen in dieser Veranstaltung mit den wesentlichen Grundzügen dieser Rechtsgebiete vertraut gemacht werden. 

Patentrecht: Wesen und Gegenstand des Patents, Entstehen des Patents, Rechtswirkungen des Patents, ?bergang des Patents, Beendigung des Patents.

Designrecht: Wesen und Gegenstand des Designschutzes, Entstehen des eingetragenen Designs, Rechtswirkungen und Rechtsverletzung des eingetragenen Deisgns, ?bergang und Beednigung des eingetragenen Designs.

Der Arbeitsaufwand für das Modul umfasst insgesamt 150 Stunden (siehe auch "ECTS-Leistungspunkte und Benotung").

• Hausarbeit oder
• Klausur oder
• Pr?sentation

Die Prüfungsform wird vom jeweiligen Lehrenden festgelegt. 

Klausur: Siehe jeweils gültige Studienordnung

Hausarbeit: ca. 15 Seiten

Pr?sentation: ca. 20-40 Minuten

Die Anforderungen werden in der jeweiligen Veranstaltung konkretisiert.

Grundlegende Kenntnisse im allgemeinen Zivilrecht, Inhalte entweder aus der Veranstaltung "Markenrecht" oder der Veranstaltung "Urheberrecht".

Die Studierenden, die dieses Modul erfolgreich studiert haben, verfügen über gute Grundlagenkenntnisse im Patent- und Designrecht. Sie kennen die einschl?gigen Gesetze und deren Anwendungsbereiche und k?nnen einsch?tzen, bei welchen Verhaltensweisen das Patent- und Designrecht relevant werden. Sie kennen die wesentlichen Voraussetzungen für das Entstehen von Patenten und geschütztem Design. Sie wissen, auf welche Weise diese im Wirtschaftsleben geschützt sind und auf welchen Wegen sich Unternehmen gegen Rechtsverletzungen wehren k?nnen. Sie k?nnen F?lle auf dem Gebiet des Patent- und Designrechts selbst?ndig l?sen.

Studierende kennen die wesentlichen Grundzüge des Rechts des geistigen Eigentums und den Stand der Forschung im Markenrecht. Sie kennen in Einzelfragen den Stand der aktuellen Diskussion und deren Argumente und k?nnen sich unter Berücksichtigung der juristischen Methodenlehre eine juristisch fundierte eigene Meinung dazu bilden.

Studierende k?nnen die Sinnhaftigkeit rechtlicher Regeln vor dem Hintergrund der diesen zugewiesenen sozialen Aufgabe kritisch hinterfragen. Sie k?nnen auf dieser Grundlage juristisch zul?ssige Erweiterungen und Beschr?nkungen bestehender Regeln entwickeln, aber auch die Grenzen solchen Vorgehens aufzeigen.

Die Studierenden k?nnen das erworbene Theoriewissen auf praktische F?lle anwenden. Sie erkennen in gegebenen Situationen, welche rechtlichen Fragen sich stellen und k?nnen diese auf Grundlage des erworbenen Theoriewissens und unter Anwendung der erlernten Methoden einer fundierten L?sung zuführen. 

Die Studierenden sind in der Lage, die hinter den gesetzlichen Regelungen steckenden Wertungen zu erkennen und zu benennen. Sie k?nnen diese ?berlegung für die L?sung von F?llen jenseits des Anwendungsbereichs der betreffenden Regelungen fruchtbar machen. 

Die Studierenden sind in der Lage, sich untereinander über rechtliche Fragen auszutauschen. Sie bedienen sich dabei der anerkannten Terminologie und helfen sich gegenseitig, Kommunikationsprobleme (beispielsweise durch die Verwendung unzutreffender Begriffe) zu beseitigen.

Die Studierenden k?nnen ihre Arbeitsergebnisse mündlich und schriftlich in klar strukturierter Form pr?sentieren. Die Studierenden reflektieren ihren Lernprozess und Erkenntnisstand. Sie erkennen, welche rechtlichen Probleme sie schon selbst?ndig erkennen und l?sen k?nnen. Sie erkennen auch, wo dabei ihre Grenzen liegen und deshalb zun?chst weiterer Erwerb von Wissen und/oder Fertigkeiten erforderlich ist. 

• Lüdemann, Volker

• Oppermann, Klaus
• Miras, Antonio
• Bachert, Patric
• Schmidt, Karl-Michael