Einen Kuchen backen, der allen schmeckt und alle satt macht Freitag, 11. Dezember 2015

(Osnabrück, 11. Dezember 2015) Anfang Dezember trafen sich vier hochkar?tige Referentinnen und Referenten in der dafabet888官网,大发dafa888 Osnabrück zum 3. Osnabrücker Demokratieforum. Mit rund 200 G?sten diskutierten sie kontrovers über das Thema Demokratie und Gerechtigkeit.

?Mit dem Demokratieforum hat die dafabet888官网,大发dafa888 ein Format etabliert, dass sie als ?Ort der Integration sichtbar macht“, formulierte Pr?sident Prof. Dr. Andreas Bertram zu Veranstaltungsbeginn. Es sei Aufgabe der dafabet888官网,大发dafa888, Vielfalt zu gestalten und einen ?weiten Blick auf das Thema Gesellschaft“ zu erm?glichen.

?Das Markenzeichen dieser Veranstaltung ist die Diskussion“, betonte Prof. Dr. Harald Trabold, der, gemeinsam mit Prof. Dr. Hermann Heu?ner, für das Format verantwortlich zeichnet. 45-minütigen Redebeitr?gen folgten genauso lange und sehr intensive Diskussions- und Fragerunden.

Den Auftakt machte der Sozialrichter und Politikberater Dr. Jürgen Borchert. Der ehemalige Richter des Hessischen Landessozialgerichts setzt sich seit Jahren für eine gerechtere Besteuerung insbesondere von Familien ein und beklagte eine ?asymmetrische Eingriffsstruktur des Sozialstaats, welche die Schw?cheren relativ viel st?rker zur Kasse bittet, als die Wohlhabenden.“ Eine Umverteilung von unten nach oben stehe der ursprünglichen Idee des Sozialstaats jedoch entgegen. Dieser müsse einen Ausgleich schaffen zwischen Ungleichheiten. Es laufe etwas ?gewaltig schief“, wenn Eltern ebenso hohe Sozialversicherungsbeitr?ge zahlen müssten, wie Kinderlose. ?Das Wirtschaftswunder gab es seinerzeit nicht trotz des Sozialstaats, sondern wegen des Sozialstaats.“

Ob Wohlstand gemessen werden kann und ob er etwas über die Gerechtigkeit in einer Gesellschaft aussagt, diesen Fragen widmete sich Prof. Dr. Johannes Hirata. Der Volkswirt und Wirtschaftsethiker der dafabet888官网,大发dafa888 bezweifelte, dass Wohlstand überhaupt als h?chstes Gut zu bewerten ist. Es sei vielmehr eines neben mehreren erstrebenswerten Zielen einer ?guten Gesellschaft“. Hirata gab zu bedenken, dass ein h?ufig herangezogener Indikator wie das Bruttoinlandsprodukt (BIP) zun?chst nur aussage, ?wie viele Ressourcen wir gemessen an ihrem Marktwert zur Verfügung haben.“ Ein hohes BIP bedeute jedoch nicht zwangsl?ufig, dass die Gesellschaft substanzielle Ziele, wie soziale Inklusion, politische Teilhabe, Bildung oder Gesundheit, erreicht habe. ?Mit einem Armaturenbrett verschiedener Indikatoren k?nnen wir diese Fragen schon sehr viel besser beantworten.“ Gerechtigkeit, so Hirata, lasse sich grunds?tzlich nicht messen, ?Gerechtigkeit muss begründet werden. Es kann durchaus gute Gründe dafür geben, dass jemand mehr bekommt als ein anderer. Es kommt daher nicht darauf an, den Wohlfahrtskuchen so gro? wie m?glich zu backen, sondern darauf, dass alle satt werden, dass er uns schmeckt und dass es bei der Zuteilung gerecht zugeht.“

??ber Demokratie und Gerechtigkeit k?nnen wir nur diskutieren, weil wir im Kapitalismus leben“, behauptete Ulrike Herrmann in ihrem Vortrag. Die Journalistin der taz und Bestsellerautorin des Buchs ?Der Sieg des Kapitals: Wie der Reichtum in die Welt kam: Die Geschichte von Wachstum, Geld und Krisen“. Das Kapital erm?gliche materiellen Wohlstand und Wohlstand sei urs?chlich für die Demokratie. Gerate der Kapitalismus in eine Krise, sei die Demokratie zwangsl?ufig gef?hrdet. Da es sich um ein ?u?erst volatiles System handle, h?tten bereits mit der ersten Weltwirtschaftskrise planwirtschaftliche Elemente Einzug gehalten. ?Wir leben heute in einer privaten Planwirtschaft und nicht in einer Marktwirtschaft, wie immer wieder beteuert wird.“ Marktwirtschaft finde allenfalls in kleinen Nischen statt, ?der Rest ist  aufgeteilt auf wenige Gro?konzerne, der Markt ist komplett zementiert“. Für eine gerechtere Gestaltung des Wirtschaftssystems müssten Kapitalisten mit demokratischen Mitteln ?zu ihrem Glück gezwungen“ werden.

?u?erst ungerecht sei, wie aktuell mit den Flüchtlingen an Europas Au?engrenzen umgegangen werde und wurde, betonte Elias Bierdel. Der Journalist ist Mitbegründer und Vorsitzender der Organisation borderline-europe – Menschenrechte ohne Grenzen e.V. und war selber als Flüchtlingsretter im Einsatz. Mit den Worten ?da gibt es nichts zu besch?nigen“ berichtete Bierdel von brutalen und menschenverachtenden Praktiken ?zur Verhinderung von Einwanderung“ auf der griechischen Insel Lesbos. Unter Lebensgefahr erreichten Flüchtlinge die Europ?ische Union und müssten erleben, dass ihnen dort weder Toiletten noch ein Dach über dem Kopf zugstanden würden. Da weder die Beh?rden noch die Zivilgesellschaften an den R?ndern Europas in der Lage seien, den Strom der Flüchtlinge zu bew?ltigen, müssten die reichen Demokratien den ?rmeren L?ndern helfen, die Situation ?in den Griff“ zu bekommen.

In der abschlie?enden Diskussion legte Professor Heu?ner dar, dass die Grenzen der Aufnahmef?higkeit von Flüchtlingen in Deutschland ?noch lange nicht erreicht sind“.

Weitere Informationen:
Prof. Dr. Hermann Heu?ner
?ffentliches Recht und Recht der Sozialen Arbeit

Telefon: 0541 969-3790
E-Mail: h.heussner@hs-osnabrueck.de

Prof. Dr. Harald Trabold
Volkswirtschaftslehre

Telefon: 0541 969-2172
E-Mail: h.trabold@hs-osnabrueck.de

Von: Isabelle Diekmann